SPD Stadtverband Albstadt

 

Abschiedsrede: Rainer Kiesecker

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion

 

Rainer Kiesecker ist Ende Juli 2011 aus dem Gemeinderat nach seinem Rücktritt ausgeschieden. Nachrücken wird Gerhard Heusel. Die Abschiedsrede von Kiesecker finden Sie hier in voller Länge.

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den letzten Sitzungen im Albstädter Rathaus habe ich mir oft gedacht, „wenn ich mal da vorne bei Verwaltung sitze, dann habe ich es geschafft“. Um nicht missverstanden zu werden, Herr Dr. Gneveckow, natürlich war ich niemals auf Ihren Stuhl scharf. Vielmehr habe ich aber schon seit längerer Zeit, spätestens seit meiner Erkrankung im letzten Jahr, mit dem Gedanken gespielt, mein Mandat im Gemeinderat niederzulegen und von ihrem Platz aus meine Abschiedsrede zu halten. Doch leicht gefallen ist mir diese Entscheidung ganz sicher nicht. Denn nach siebzehn Jahren Zugehörigkeit in diesem Gremium fühlt man sich mit so einem Amt verbunden, und es hängt auch etwas Herzblut daran. Die Kommunalpolitik ist ein interessantes Gebiet. Und es hat mir von Anfang an sehr gut gefallen, dass man über die Fraktionsgrenzen hinweg an einer guten und zielgerichteten Zusammenarbeit orientiert war. Das Schöne an der Kommunalpolitik ist, dass im Gegensatz zur Bundes- und Landespolitik eine lähmende Parteipolitik meistens keine Rolle spielt. Hier geht es in erster Linie um die Sache und nicht um die Demonstration und den Erhalt von Macht. Ich denke, hier könnten sich unsere Berufspolitiker ruhig mal ein Beispiel nehmen. In besonders guter Erinnerung ist mir auch so manche zweitägige Gemeinderatssitzung geblieben, die - wie üblich - um 17.00 Uhr im Albstädter Rathaus begann und in den frühen Morgenstunden des darauf folgenden Tages in einer Ebinger Gastsstätte endete. So muss ich noch heute, wenn ich mal im Alt-Ebingen einkehre, an den Kollegen Willi Merkel denken, der an einem besonders heiteren Abend, nachdem er sich bereits von jedem verabschiedet hatte, das Lokal - mit dem Vorsatz nach Hause zu gehen - zum Haupteingang verließ, um es dann kurze Zeit später reumütig über den Nebeneingang wieder zu betreten. Gelohnt hat es sich jedenfalls für uns alle, denn er hat uns mal wieder ordentlich einen ausgegeben. Lieber Willi, dafür nochmals herzlichen Dank! Neben der Gastronomie und so manchem Taxi-Unternehmen haben von diesen Nachsitzungen aber auch die Geselligkeit und die Kameradschaft untereinander profitiert, was für eine gute Zusammenarbeit bestimmt von Vorteil war. Und so manche Differenzen und Missverständnisse konnten bei einem Gläschen Bier in aller Ruhe und Gemütlichkeit aus der Welt geschafft werden. Trotz all dieser netten Erinnerungen habe ich mich nun zu diesem Schritt entschlossen und möchte mich heute von Ihnen verabschieden. Seit meiner Erkrankung im vergangenen Jahr liefert mein Akku nach einem normalen Arbeitstag eben nicht mehr ganz so viel Energie und Power, wie es für eine aktive Teilnahme an einer Sitzung sein sollte. Heute geht es mir zwar recht ordentlich, was aber auch daran liegt, dass ich die ganze Woche Urlaub hatte. Ganz besonders hat es mich jedoch gefreut, als ich nach meiner Kopfoperation und während meines Krankenhausaufenthaltes, doch auch noch in der Zeit danach, immer wieder Anrufe meiner Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, aber auch von Ihnen, lieber Herr Dr. Gneveckow, und Dir, lieber Rainer Mänder, erhalten habe. Immer wieder habt Ihr Euch nach mir erkundigt und mir Mut zugesprochen. Das hat mir unheimlich gut getan. Doch auch viele andere haben mir einfach ihre Grüße übermitteln lassen oder haben mir, was ich besonders nett fand, ein Kärtchen geschrieben. Dafür möchte ich mich heute von ganzem Herzen bedanken. Doch nicht nur die Erkrankung hat mich dazu bewogen, mein Amt niederzulegen. Ich bin froh, künftig nicht mehr zu jeder Zeit und an jedem Ort damit rechnen zu müssen, mit kommunalpolitischen Angelegenheiten konfrontiert zu werden. Denn ich habe es aus Loyalität stets als meine Pflicht empfunden, Beschlüsse des Gemeinderates auch dann zumindest zu erklären, wenn ich persönlich anderer Auffassung war und anders abgestimmt habe. Ein einfaches „ich war ja auch dagegen“ war mir zu billig. Ich meine, als Demokrat hat man Mehrheitsbeschlüsse zu respektieren, und es ist die Kernaufgabe eines Gemeinderates, die Bürger über die Hintergründe auch solcher Entscheidungen zu informieren. Schließlich denken sich die anderen ja auch etwas bei ihrer Arbeit und stimmen nicht einfach nur ab, um irgendjemanden zu ärgern. Doch gerade bei Beschlüssen, mit denen ich mich selbst nicht so recht identifizieren konnte, ist mir dies zunehmend schwer gefallen. Dennoch war es mir stets lieber, direkt auf ein Thema angesprochen zu werden und somit die Möglichkeit bekam, meine persönliche Sicht der Dinge darzulegen. Umso ärgerlicher empfand ich es jedoch, wenn in manchen emotionsgeladenen Leserbriefen der Gemeinderat pauschal für Dinge verunglimpft wurde, für die ich nichts konnte - beispielsweise bei den diskutierten Bäderschließungen, die ich von Anfang an entschieden abgelehnt habe. Leider wurde dies damals in der Berichterstattung beider Redaktionen mit keiner Silbe erwähnt. Vielleicht bin ich hier aber auch etwas dünnhäutig geworden. Natürlich muss man als Gemeinderat kritikfreudig sein und mit konstruktiver Kritik umgehen können. Doch alle über einen Kamm zu scheren, ist unfair. In diesem Zusammenhang war es für mich auch etwas befremdlich, wenn ich beispielsweise beim Einkaufen an einer über die Stadt schimpfenden Personengruppe vorbei kam, deren Gespräch ganz plötzlich verstummte und ich dann hinter meinem Rücken hören musste, und mein Gehör ist nicht zu unterschätzen, „des isch doch au oiner vo denna do“. Allerdings sollte einem dieser Satz auch etwas zu denken geben, signalisiert er doch wieder einmal, wie groß der Spalt zwischen den Bürgern und ihren Vertretern in den Parlamenten ist. Der stetig zunehmende Imageverlust der Politik, der inzwischen deutlich spürbar auch auf die Kommunalpolitik übergreift, bereitet mir große Sorgen. Und hier muss man sich ganz selbstkritisch fragen, woher diese Entwicklung eigentlich kommt. Was auf der einen Seite bestimmt durch eine gewisse Voreingenommenheit der Bürger gegenüber der Politik begründet ist, hat auf der anderen Seite auch ein gewisses Glaubwürdigkeitsproblem als Ursache. Ich möchte an Sie alle appellieren, dieser bedenklichen Entwicklung entschieden und durch konsequentes Handeln entgegen zu treten. Besonders empfindlich und mit Unverständnis reagiert der Bürger meines Erachtens nämlich immer dann, wenn bei ihm der Eindruck entsteht, dass für die eine Sache genügend Geld vorhanden ist, für die andere jedoch nicht, wenn ihm die Sparmaßnahmen also unausgewogen oder inkonsequent erscheinen. Deshalb habe ich mir mit den ziemlich aufwendigen und kostensintensiven Gestaltungsmaßnahmen in der Innenstadt so schwer getan und habe vieles, noch so Wünschenswertes, letztendlich auch ablehnen müssen. Die gleichzeitigen empfindlichen und einschneidenden Sparbeschlüsse bei den Vereinen und städtischen Einrichtungen, die aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise erforderlich wurden, waren damit einfach nicht mehr in Einklang zu bringen. Dabei habe ich grundsätzlich weder etwas gegen Haushaltskonsolidierung noch gegen Sanierungsmaßnahmen. Doch wenn beides zeitgleich erfolgt, kann ich das nicht mehr glaubhaft vermitteln und rechtfertigen. Natürlich war ich mir auf der anderen Seite über die berechtigten Aufwertungsabsichten, die Attraktivitätssteigerung der Stadt und die damit verbundenen Belebungseffekte durchaus im Klaren. Dennoch hätte ich mir hierbei weitaus abgespecktere Varianten vorstellen können und gewünscht, städtebaulicher Wettbewerb hin oder her. Trotz dieser etwas kritischen Worte, muss ich jedoch auch ehrlich eingestehen, dass die Sanierung der Ebinger Innenstadt wirklich gelungen ist. Wir haben zurzeit eine Praktikantin aus Paris bei uns im Geschäft, der ich vor kurzem auch voller Stolz die neu gestaltete Innenstadt präsentiert habe. Sie zeigte sich davon sehr beeindruckt. Selbstverständlich habe ich daraufhin so getan, wie wenn das Ganze federführend auf meinem Mist gewachsen wäre - der Herr Mänder möge mir dies verzeihen. Etwas peinlich war es nur, dass mir bei dieser Aktion ausgerechnet der Kollege Schaudt über den Weg laufen musste. Aber ich habe einfach so getan, als wenn ich ihn nicht kennen würde. Was die Zukunft unserer Stadt betrifft, gilt es jedoch noch sehr viele weitere Baustellen zu bedienen, und zwar nicht nur die mit Bagger und Abrissbirne. Am Zusammenwachsen der Stadtteile zur Gesamtstadt muss weiterhin gearbeitet werden. Diese Entwicklung ist längst noch nicht abgeschlossen. Dabei ist stets zu beachten, dass in den kleineren Stadtteilen nicht der Eindruck entsteht, in irgendeiner Weise benachteiligt zu werden. Vor diesem Hintergrund würde ich auch dringend empfehlen, die Ortschaftsverfassung und die Ortschaftsräte aufrecht zu erhalten, sofern sich genügend Kandidaten dafür finden lassen. Albstadt ist und bleibt eine mehrpolige Stadt mit mehreren gleichberechtigten Stadtteilen ohne Rangordnung. So wurde es bei der Stadtgründung abgesprochen und im Gründungsvertrag festgeschrieben. Berechtigter Weise wurde deshalb im Kommunalwahlkampf 2009 aus fast allen Fraktionen und Gruppen die Forderung laut „jetzt ist Tailfingen dran!“ Das Projekt NITTA auf dem ehemaligen HAKA-Areal ist auch schon mal ein guter Anfang. Im Hinblick auf die vielen anderen Industriebrachen müssen hier jedoch dringend weitere Sanierungsmaßnahmen folgen. Doch auch dabei sollte natürlich im Hinblick auf einen ausgewogenen Haushalt der Grundsatz gelten „Sanierung ja - Schnickschnack nein!“. Abschließend möchte ich mich noch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, sowie bei Herrn Oberbürgermeister Dr. Gneveckow und seinen beiden Beigeordneten bedanken. Meine telefonischen oder schriftlichen Anfragen und Anliegen wurden stets freundlich und zu meiner Zufriedenheit bearbeitet und beantwortet. Auch für Angelegenheiten des Deutschen Roten Kreuzes, die mir natürlich immer besonders am Herzen lagen, hatte man stets ein offenes Ohr für mich. Ich denke dabei zum Beispiel an die Korrespondenz mit Frau Maier vom Amt für öffentliche Ordnung, wenn ich mal wieder einen ungenehmigten Sammelcontainer für Altkleider entdeckt hatte, auf dem zu meiner allergrößten Verärgerung auch noch das Symbol der Schweizer Flagge aufgeklebt war, um wohl den Eindruck entstehen zu lassen, dass es sich hierbei um eine Sammelaktion des Deutschen Roten Kreuzes handele. Die Verwaltung wurde aktiv und der nicht genehmigte Container von seinem Besitzer bei Nacht und Nebel entfernt. Mein weiterer Dank gilt meiner Fraktion, die es zugegeben auch nicht immer leicht mit mir hatte. Oftmals war ich derjenige, der zu Beginn der Sitzungen bei den ersten Tagesordnungspunkten, die meistens den Technischen Ausschuss betrafen, die Diskussion etwas in die Länge gezogen hat, um dann später bei den Punkten, die mich weniger interessierten, auf die Uhr zu schauen und eine schnellere Abwicklung der Sitzung anzumahnen. Dennoch waren unsere Diskussionen stets zielorientiert und haben oftmals nach langem hin und her zu einem für alle tragbaren Kompromiss geführt. Und ganz persönlich bedanken möchte ich mich bei meiner Nebensitzerin Marianne Roth, die mir so manche bittere Gemeinderatssitzung mit leckeren Gummibärchen versüßt hat. Auch wenn mir nun der Abschied von diesem Gremium nicht leicht fällt, freue ich mich, ab morgen wieder als Rainer Kiesecker und nicht mehr als Stadtrat Kiesecker aus dem Haus und unter die Leute gehen zu können. Es ist in gewisser Weise ein Stück neu gewonnene Freiheit. Denn, für alle, die es noch nicht wissen: Jetzt bin ich „nemme oiner vo denna do“! In diesem Sinne, Herr Oberbürgermeister, Stadtrat Kiesecker meldet sich ab!

 

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