SPD Stadtverband Albstadt

 

Haushalt 2021

Veröffentlicht in Stadtverband

 

Vieles wurde für den Haushalt in 2020 auf die Agenda gesetzt und für die Umsetzung geplant.

Nun hat uns aber leider in diesem Jahr das Corona Virus fast schachmatt gesetzt und vor viele Probleme gestellt ...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Konzelmann

Herr Baubürgermeister Hollauer

Herr Bürgermeister Mall

Verehrte Kolleginnen und Kollegen

Meine Damen und Herren
 

Vieles wurde für den Haushalt in 2020 auf die Agenda gesetzt und für die Umsetzung geplant.

Nun hat uns aber leider in diesem Jahr das Corona Virus fast schachmatt gesetzt und vor viele Probleme gestellt, und deshalb wäre es dieses Jahr auch nicht angemessen aufzuzählen was an Schulden und Belastungen auf uns in dieser schwierigen Jahres Phase zukommt.
 

Aber wie sagte der Werte Herr Dante

„Der Eine wartet, dass die Zeit sich wandelt

Der Andere packt sie kräftig an und handelt!!!

Recht hat er, auch so sehen wir von der SPD Fraktion den weiteren Weg für 2021,

nicht erstarren und verharren, sondern bestrebt sein bei der Entwicklung und dem Vorwärtskommen der Stadt kräftig mitzuarbeiten.
 

So wollen wir weiter an der Zukunft unserer Kitas und Schulen und deren Fortbestehen arbeiten und hier einen unserer Schwerpunkte setzen, und dabei auch  die Kinder in dieser schwierigen Zeit  gesund aus dieser weltweiten Krise fürsorglich führen. Es ist ja bereits für die Kita-Kinder ein großer Schritt getan, die Kita Laufen steht kurz vor dem Ende der Bauphase und  die Eröffnung ist im Februar 2021 in Reichweite.

Die Kita Leipziger Straße ist dann Ende des Jahres 2021 auf der Eröffnungsliste. Und die weiteren Kita Planungen sind in der Diskussion, um den dringenden Bedarf zur Deckung der notwendigen Kita Plätze zu bekommen. Hier hat die Stadtverwaltung weitsichtig und verantwortungsvoll in die Zukunft gehandelt und für die beiden Kitas annähernd 10 Millionen sehr gut investiert.
 

Stolz und gespannt dürfen wir sein, auf die Planung und Umsetzung eines Wald- und Bauernhofkindergartens mit einer Planungsrate von 120.000 Euro. Bietet doch unsere landschaftlich abwechslungsreiche und vielfältige Natur die besten Bedingungen für die Umsetzung und es wird ein vorzeigbares Alleinstellungsmerkmal für Albstadt werden.

Zur besseren Kommunikation und zu einem lebendigen Kontakt zu den Kitas, schlägt die SPD Fraktion vor, aus den Städtischen Kitas abwechselnd die Leiterin einzuladen und ihnen die Chance zu geben mit einem Impulsreferat ihre Einrichtung vor zu stellen. So erfahren die Mitglieder im Sozial Ausschuss aus erster Hand die aktuelle Entwicklung der vorgestellten Kita.

Hinweisen möchte die SPD Fraktion auch wieder auf eine Einkommensabhängige Kita Gebühr. Und die Verwaltung bitten, dieses in ihre weiteren Planungen einzubinden und durchzurechnen. Innovativ und nach vorne schauend ist es ein optimales und gerechtes Gebührensystem zur Errechnung der Kita Gebühren für die Eltern.

(Hinweis auf Groz Beckert Kindergarten?)


Was leider auch noch nicht so ganz umgesetzt werden konnte ist das Familien Zentrum.

Wir als SPD Fraktion halten das immer noch für eine zentrale Aufgabe zur Unterstützung der Familien.

Eine Begegnungsstätte für alle Generationen, denn es gibt auch eine Zeit nach Corona, und es hat sich ganz deutlich in der Lockdown Zeit gezeigt, dass Corona noch einsamer macht. Und deshalb auf das Zitat des Herrn Dante zurückzukommen:

„Der Eine wartet, dass sie Zeit sich wandelt

Der Andere packt sie kräftig an und handelt.“
 

Lassen sie uns nicht warten. Im Frühjahr diesen Jahres hat das Team um Herrn Pfarrer Hartmann bereits mit der Planung begonnen, nun ruht es, aber nach den Lockerungen der Corona Maßnahmen sollen sie weiter arbeiten und die Pläne umsetzen können, wir werden sie dabei unterstützen. Auch wäre zu prüfen, ob nicht eine der Stiftungen Roll oder Rominger hier einen finanziellen Zuschuss beisteuern könnte.

Der Baubereich, 28 Millionen Gesamtvolumen stehen im Baubereich im Haushalt 2021, eine große Summe. Zweifellos sind noch Projekte vom Plan 2020 zur Fertigstellung offen. Die Planungen vom Hufeisen, Anbindung Gewerbegebiet Hirnau, Parkleitsystem, Radwegekonzept und die wichtige Innenstadtentwicklung sind nur ein paar Themen, die uns dann auch in 2021 noch lange beschäftigen, und nicht unerhebliche finanzielle Mittel benötigen.

 

Aber ein Bauvorhaben möchten wir hier besonders hervorheben.

Zur Zeit wird das Schulzentrum Lammerberg gebaut. Herr Prof. Kilian hat uns das Projekt im Verlauf kürzlich vorgestellt und wir konnten nachvollziehen, dass wir mit einem großzügigen und sehr gut durchdachten Resultat rechnen können. Das Projekt ist architektonisch bestens an die Gegebenheiten des Geländes Lammerberg angepasst, ein Ort und Campus, an dem es Freude macht, für das Leben zu lernen. Die Schüler werden stolz sein auf ihre neue Schule, aber auch für die Lehrkräfte soll es ein motivierender Arbeitsbereich werden, ein Ort wo Schule Spass macht. Die stolze Gesamtsumme von 52 Millionen ist aus unserer Sicht richtig gut investiert.
 

Die Bürgerbeteiligung,

Nach wie vor sind wir bestrebt, in wichtigen städtischen Entscheidungen die Bürger in den Entscheidungsprozess mit einzubeziehen. Bürgerinfos und Workshops müssen nach Corona wieder angeboten werden, um damit die Transparenz und Verantwortung den Bürgern für ihre Stadt mit zu übertragen.

Das haben wir in vielen Workshops zum Stadtentwicklungskonzept 2030 erkennen können, die Albstädter Bürger sind ein aktives und motiviertes Völkle. Lassen wir die Bürger mitentscheiden und mitreden.

 

Und hier möchte die SPD Fraktion sich ganz besonders für das Ehrenamt in dieser Stadt bedanken und ihre Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Hat sich doch gezeigt wie im Lockdown plötzlich unsere Best Ager Personen, die einfach zupacken ohne sich in den Vordergrund zu stellen, gefehlt haben, z. B. im Tafelladen, als Begleitpersonen im Krankenhaus, als ehrenamtliche Helferinnen in den Altersheimen usw. Wir sagen Danke an alle Personen in dieser Stadt, die sich hier ehrenamtlich in vielen Bereichen engagieren, und bleiben Sie gesund.

 

Regionalstadtbahn

Die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs bedeutet praktischen Klimaschutz – die Bundesregierung allen voran auf Druck der SPD, hat die Mittel des Gemeindefinanzierungsgesetztes massiv erhöht. Als Kommune müssen wir zugreifen! Gerade in die Entwicklung und Planung der Regionalstadtbahn muss endlich Tempo kommen.

Es muss eine Wende im Talgang und im Verkehrsplan geben, ständig volle Straßen und Staus, der Talgang explodiert fast in den rush-hour-Stunden. Wir sollten hier zur Entscheidungsfindung baldmöglichst eine Finanzierung vorliegen haben. Nicht nur Tübingen und Umgebung ist wichtig, auch die Talgangbahn hat ihre Berechtigung zum Aktivieren. Wir hoffen und wünschen, dass wir hier nicht abgehängt werden.
 

Gehört, gelesen, gelocht - Schublade.

Nein, so darf das Fortbestehen der Ebinger Friedhofskapelle nicht enden.

Der Albstädter Friedhof hat trotz des Ortes der Ruhe eine schöne Friedhofskultur und dazu gehört auch die Historische Friedhofskapelle. Um dem Zerfall zuvor zu kommen, wäre ein Vorschlag der SPD Fraktion, einen Ideenwettbewerb zur Restaurierung auszuschreiben. Und die Deutsche Stiftung Denkmalschutz auf die Existenz der Kapelle nochmals aufmerksam zu machen. 

Natürlich sollten auch wieder die Kirchen, egal welcher Konfession in die weitere Planung und Nachnutzung einbezogen werden. Man könnte die Öffentlichkeit mit Lesungen und Konzerten auf dieses besondere Bauwerk hinweisen. Trotz der angespannten Haushaltslage darf die Planungsrate zur Restaurierung nicht immer wieder von einem Jahr zum anderen stillschweigend verschoben werden. Das Verschieben dient nicht der Erhaltung der Friedhofskapelle, sondern der Zerfall kommt hier schneller als geplant und dann wird die Restaurierung noch teurer.

Spätestens bei den Haushaltsberatungen in einem Jahr, bitten wir die Planungsrate für die Ebinger Friedhofskapelle wieder in den Haushaltsplan auf zu nehmen. Die Erhaltung der Kapelle in dem schönen Ambiente des alten ehrwürdigen Friedhofes sollte es uns doch wert sein.

 

Seit Jahren gibt es immer wieder Diskussionen um das Gewerbegebiet Hirnau, mal mit mehr, mal mit weniger guten Argumenten. Auch warten wir auf das Planfeststellungverfahren , das als Diskussionsgrundlage dringend benötigt wird.

Die Stadt Albstadt kann hier die Perspektive für Gewerbetreibende öffnen und den Vorgang weiter vorantreiben, denn es wird sich in 2021 herauskristallisieren wo neue und innovative Gewerbetreibende ihre Standorte setzen. Mit genauen Vorgaben über die Bauweise, damit auch die Landschaft noch ein wenig grün zeigt.

 

Erfreulich, ist die Arbeit der Technologiewerkstatt hier in Albstadt. Ein herausragender Bestandteil an Ideenvielfalt und Erfindergeist, wenn wir lesen wie junge Menschen für die Acura Klinik ein Bestandteil für die Schulteroperation erfinden. Hier sehe ich die Früchte unserer Investitionen in den vergangenen Jahren und auch die Investition in 2021 mit 150.000 Euro sind hier sehr gut angelegt.

 

Zum Schluss, ein Danke an unseren Herrn Oberbürgermeister, dass sie gleich zu Beginn der Pandemie auf ein sehr umsichtiges und verantwortungsvolles Krisenmanagement für die Bürger dieser Stadt reagiert haben.

Auch bei Ihnen Herr Baubürgermeister Hollauer ein Danke, laufen doch die Fäden der vielen Bautätigkeiten an ihrem Schreibtisch koordiniert zusammen.

 

Herr Bürgermeister Mall, danke für ihre gute Übersicht der Finanzen und ein Lob an Sie Herr Pannewitz und ihr Team für die Marathon Arbeit den Haushalt 2021 so gut und ausführlich zu erstellen. Wie Sie liebe Kolleginnen und Kollegen und sie verehrte Zuhörer an unseren Ausführungen zum Haushalt 2021 erkennen, ist es der SPD Fraktion wie bereits am Anfang unserer Rede erwähnt ein großes Anliegen. Im Haushaltsjahr 2021 motiviert Einfluss auf die anstehenden Entscheidungen zu nehmen. Ganz bewusst haben wir dieses Jahr nur ein paar Zahlen und Summen an entsprechender Stelle angefügt, da dieser Haushaltzeitraum 2021 uns noch manche, … jetzt noch nicht vorhersehbare finanzielle Corona Pandemie Überraschungen bereit hält. Jedoch lassen sie uns gemeinsam in guten Beratungen respektvoll in der Krise miteinander umgehen und diskutieren, denn der Zusammenhalt gibt uns die Stärke in dieser schwierigen Zeit kraftvoll und mutig zu sein.
 

Die SPD Fraktion hat den Haushalt gehört, gelesen, gelocht aber nie in die Schublade gelegt. wir werden im Jahr 2021 den Haushalt immer wieder kontrollieren und aufmerksam im Auge behalten und stimmen dem Haushalt 2021 einstimmig zu.
 

Wir wünschen allen Menschen, egal welcher Hautfarbe, Nationalität und Religionszugehörigkeit

Frohe Weihnachten und ein gutes, besonders gesundes Neues Jahr 2021.
 

10.Dezember 2020

Marianne Roth Fraktionsvorsitzende Gemeinderatsfraktion

 

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